a) Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Pillnitzer Platz 3

01326 Dresden

Tel.-Nr.: (0351) 2612 1318

Fax: 2612 1399

E-Mail: uta.neumann@smul.sachsen.de

b) Stowasserplan GmbH & Co. KG, Hauptstraße 47 f, 01445 Radebeul/Sa

c) Vergebener Auftrag nach freihändiger Vergabe VOL/A

d) A. Ausgangssituation und Zielstellung

(1) Ziel der EG-WRRL (Richtlinie 2000/60/EG) ist es, nach Artikel 4 Absatz 1, den guten Zustand u.a. für Oberflächengewässer und das Grundwasser spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie vorbehaltlich etwaiger Verlängerungen zu erreichen. Bei sechsjährigen Bewirtschaftungsperioden und unter Inanspruchnahme der möglichen Fristverlängerungen ergibt sich daraus ein Zielhorizont für die EG-WRRL bis spätestens in das Jahr 2027. Nach der ersten Bewirtschaftungsperiode von 2009-2015 muss für Sachsen ein überwiegend unzureichender ökologischer Zustand für die WRRL-relevanten Fließgewässerkörper (FWK) konstatiert werden. Derzeit (Stand Dezember 2015) sind nur ca. 3 % aller FWK des WRRL-Berichtsgewässernetzes in einem guten ökologischen Zustand. Damit verfehlen ca. 97 % der berichtsrelevanten Gewässer den ökologischen Zielzustand nach WRRL.

(2) Ein wesentlicher Grund für den unbefriedigenden Zielerreichungsstand der WRRL in Sachsen liegt in der zu geringen Flächenverfügbarkeit für Maßnahmen zur Verbesserung von Gewässerstrukturen (z.B. naturnahe Entwicklung des Gewässerverlaufes und Ausgestaltung von Gewässerrandstreifen entsprechend der ökologischen Funktionen) und in der Art des Flächenmanagements. Diesbezüglich sind u.a. folgende Ursachen zu benennen: - Die gesetzlichen Träger der Unterhaltungslast für die Gewässer werden nicht in ausreichendem Maße im Sinne der WRRL aktiv, z.B. hinsichtlich der Maßnahmenumsetzung in Abstimmung mit oder durch die Flächeneigner bzw. -bewirtschafter. - Auf kommunaler Ebene fehlt es an geeigneten Strukturen für die koordinierte Initiierung, Planung und Umsetzung von Maßnahmen; häufig aber auch an Fachwissen bzgl. finanzieller Fördermöglichkeiten. - Häufig scheitert die Maßnahmenumsetzung an der mangelnden Möglichkeit, landwirtschaftliche Flächen zu erwerben bzw. zu tauschen, ebenso an wirksamen Anreizen, um die Flächenbewirtschaftung den ökologischen Erfordernissen anpassen zu können.

(3) Würden die Hemmnisse, insbesondere die mangelnde Flächenverfügbarkeit für eine erfolgreichere Umsetzung der EG-WRRL abgebaut, könnten über die Verbesserung des ökologischen Zustands der Fließgewässer gleichzeitig auch positive Effekte für die Umsetzung 2 der FFH-Richtlinie sowie der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL 2007/60/EG) erreicht werden.

(4) Im Jahr 2015 hat das LfULG ein Konzept zur Verbesserung der Flächenbereitstellung zur Erreichung der Ziele der EG-WRRL erarbeitet und dem SMUL vorgelegt. Im Mittelpunkt steht eine Verzahnung verschiedener, derzeit vorhandener Instrumente aus Raumplanung, Flächenbewirtschaftung, Förderung und Wissenstransfer (Einen Überblick zum Aufbau des Konzeptes liefert die Abbildung 1, weitere Informationen sind in der als Anlage III beiliegenden Textfassung des Konzeptes zu finden.). Das erstellte Fachkonzept soll nun im übergeordneten Sinne am Beispiel einer Pilotregion modellhaft überprüft, weiterentwickelt und soweit möglich in der Praxis angewendet werden. Dabei sollen Erfahrungen auf der fachlichen Ebene wie auf der Umsetzungsebene gesammelt werden und beispielhaft die Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer, bestenfalls mit Synergieeffekten für den dezentralen Hochwasserschutz und mögliche Natura 2000 Ziele, demonstriert werden. In diesem Kontext sollen administrative, organisatorische und gleichermaßen praktikable Umsetzungsstrategien für ökologische Verbesserungsmaßnahmen an den Gewässern erarbeitet werden, mit denen einerseits Lösungswege für derzeit in Bearbeitung befindliche LAWA-Strategiepapiere und andererseits regionale Kommunikationsprozesse, wie sie bspw. im LEADER-Prozess praktiziert werden, abgebildet werden.

(5) Vor diesem Hintergrund wurde das Forschungsvorhaben ElmaR konzipiert, für das ein mehrschichtiges Herangehen gewählt wurde. Dabei geht es sowohl - um die Moderation regionaler Prozesse zur Akzeptanzsteigerung von ökologischen Verbesserungsmaßnahme mit dem Schwerpunkt der Flächenbereitstellung, - um die Verwendung dieser Erfahrungen zur Weiterentwic lung des vorliegenden Fachkonzeptes vor Ort (horizontale Vernetzung), als auch - um die Verwertung der modellhaft gewonnenen Ergebnisse für grundsätzliche strukturell -organisatorische Umsetzungsvorschläge und als Fachinformation für das SMUL (vertikale, informelle Vernetzung zwischen kommunaler und ministerieller Ebene)

(6) Das Vorhaben soll deshalb in enger Zusammenarbeit/Verzahnung mit der LEADER-Region Leipziger Muldenland 1 durchgeführt werden, die sich im Rahmen ihrer LEADER-Entwicklungsstrategie u.a. die Gewässerentwicklung durch interkommunale Zusammenarbeit zum Ziel gesetzt hat; 2. Die dort gewonnenen Erkenntnisse sollen modellhaft auch in anderen Regionen Sachsens anwendbar sein und somit grundsätzliche Lösungsansätze für Sachsen aufzeigen.

e) 08/2016 - 11/2018