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Titel
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Geotechnisches Gutachten und zugehörige Leistungen zur Seilbahn Bonn
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VergabeverfahrenÖffentliche Ausschreibung
Dienstleistungsauftrag (VOL/VOF)
AuftraggeberBundesstadt Bonn - Referat Vergabedienste
Bertha-von-Suttner-Platz 2- 4
53111 Bonn
AusführungsortDE-53111 Bonn
Frist08.08.2023
Vergabeunterlagenwww.vmp-rheinland.de/…/documents
TED Nr.416989-2023
Beschreibung

Abschnitt I:

 

I.1) Bundesstadt Bonn

Referat Vergabedienste

Bertha-von-Suttner-Platz 2-4

53111 Bonn

Telefon: +49 228772600

 

E-Mail: referatvergabedienste@bonn.de

Internet: www.bonn.de

 

I.2) Informationen zur gemeinsamen Beschaffung

 

I.3) Kommunikation Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: Internet: www.vmp-rheinland.de/VMPSatellite/notice/CXTSYYDY1H54H3C5/documents Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: Internet: www.vmp-rheinland.de/VMPSatellite/notice/CXTSYYDY1H54H3C5

 

I.4) Art des öffentlichen Auftraggebers Regional- oder Kommunalbehörde

 

I.5) Haupttätigkeit(en) Allgemeine öffentliche Verwaltung

 

Abschnitt II: Gegenstand

 

II.1) Umfang der Beschaffung

 

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags: Bundesstadt Bonn, Geotechnisches Gutachten, Seilbahn Bonn Referenznummer der Bekanntmachung: BN-2023-3985

 

II.1.2) CPV-Code Hauptteil 71332000 Dienstleistungen im Bereich Geotechnik

 

II.1.3) Art des Auftrags Dienstleistungen

 

II.1.4) Kurze Beschreibung: Geotechnisches Gutachten und zugehörige Leistungen zur Seilbahn Bonn

 

II.1.5) Geschätzter Gesamtwert

 

II.1.6) Angaben zu den Losen Aufteilung des Auftrags in Lose: nein

 

II.2) Beschreibung

 

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags

 

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s)

 

II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DEA22 Hauptort der Ausführung: verschiedene Standorte im Stadtgebiet Bonn

 

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Gutachterliche Leistungen Geotechnik, Grundleistungen sowie Besondere Leistungen nach Anlage 1.3, HOAI 2021 sowie zugehörige Leistungen zur Baugrunderkundung und Laborleistungen für das Seilbahnprojekt, Bonn

 

II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt

 

II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 20.11.2023 Ende: 31.12.2024 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

 

II.2.9) Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden Geplante Mindestzahl: 3 Höchstzahl: 5 Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern: - Berufsbezeichnung IngenieurIn/GeologIn und Studiennachweise bzw. andere Bescheinigungen zur beruflichen Befähigung (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Dritterklärung vorzulegen): Nachweis zur Führung der Berufsbezeichnung Ingenieur/Ingenieurin/Geologe/Geologin und Studiennachweise bzw. andere Bescheinigungen zur beruflichen Befähigung. Bitte legen Sie die gültige Bescheinigung vor. Auf Aufforderung der Vergabestelle ist der Nachweis in beglaubigter Form nachzureichen. - Berufsregister - Eintragung (UVgO, VgV) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Angabe über die Eintragung in das Berufsregister (Handelsregister, Handwerksrolle, IHK) ihres Sitzes oder Wohnsitzes oder Nachweis der erlaubten Berufsausübung auf andere Weise oder eine begründende Erklärung zu keiner Eintragung in einem der Register verpflichtet zu sein - Haftpflichtversicherung (UVgO, VgV, VOB) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Angabe über eine bestehende angemessene Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung, oder Erklärung, im Falle der Beauftragung eine solche abzuschließen und nachzuweisen. - Umsatz (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Umsatz des Ingenieurbüros für geotechnische Dienstleistungen jeweils bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Dienstleistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Gewichtung: 15% Bewertungsmethode: Für den höchsten Wert eines wertbaren Teilnahmeantrags werden 5 Punkte vergeben. Im Verhältnis zu diesem Bestwert werden die niedrigeren Werte linear abgestuft. Formel: Wert des Bieters : Bestwert X 5 = Punktzahl X Gewichtung = gewichtete Punktzahl Die Summe der einzelnen gewichteten Punktzahlen der Eignungskriterien ist für die Bewerberauswahl maßgebend. Ausschlussgründe 521 (UVgO, VgV) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Bitte das Dokument "521" - Eigenerklaerung Ausschlussgruende" verwenden. - Beschäftigtenzahl - jahresdurchn. Anzahl (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Anzahl der in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten fachspezifischen Arbeitskräfte Anzahl der fachspezifischen Mitarbeiter (Ingenieure/Innen und Geologen/Innen) mit Angabe der Führungskräfte in den Jahren 2020, 2021 und 2022 (Durchschnitt gemittelt) Gewichtung: 15% Bewertungsmethode: 10 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 15 9 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 14 8 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 13 7 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 12 6 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 11 5 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 10 4 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 9 3 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 8 2 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 7 1 Punkt: Anzahl Mitarbeiter > 6 0 Punkte: Anzahl Mitarbeiter < 6 Punktzahl X Gewichtung = gewichtete Punktzahl Die Summe der einzelnen gewichteten Punktzahlen der Eignungskriterien ist für die Bewerberauswahl maßgebend. - Referenzen (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Maximal drei Unternehmensreferenzen zur Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu drei abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Es werden Referenzen als bewertungsfähig angesehen, bei denen die Mehrheit der Teilleistungen in den Jahren 2017-2022 erbracht und abgeschlossen wurden. Der Auftraggeber bewertet die Referenzen sachlich und inhaltlich hinsichtlich der Vergleichbarkeit der eingereichten Referenzen mit dem zu vergebenden Leistungsgegenstand und zwar unter den Aspekten des Kostenvolumens, der Komplexität der in der Referenz beschriebenen Aufgabe und des technischen Schwierigkeitsgrads. Beschreiben Sie das Projekt kurz, um die Vergleichbarkeit überprüfbar zu machen. Reichen Sie nicht mehr als drei Referenzen ein. Nennen Sie Name und Kontaktdaten des Referenzgebers. Gewichtung: 70% Bewertungsmethode: Jede Referenz wird seitens des Auftraggebers qualitativ mit Blick auf die Vergleichbarkeit zum Leistungsgegenstand und ggfls. der Überprüfung der Referenz beim Referenzgeber wie folgt bewertet: - 5 Punkte = herausragende Referenz, die die Anforderungen übererfüllt - 4 Punkte = vollständige Erfüllung der Anforderungen - 3 Punkte = unwesentliche Einschränkungen - 2 Punkte = noch hinnehmbare Einschränkungen - 1 Punkt = deutliche Einschränkungen - 0 Punkte = bei keiner Zielerreichung und /oder keiner Vergleichbarkeit Formel: Punktzahl X Gewichtung = gewichtete Punktzahl des Kriteriums: 3 Die Summe der einzelnen gewichteten Punktzahlen der Eignungskriterien ist für die Bewerberauswahl maßgebend. - Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung (VgV, VOB-EU) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Dienstleisters oder Unternehmers und/ oder der Führungskräfte des Unternehmens - Technischen Ausstattung (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Eine Erklärung zur technischen Ausstattung, die für die Dienstleistung zur Verfügung steht. Angabe der im Büro verwendeten Planungs- und Berechnungssoftware, Angaben über möglichen Datenaustausch mittels dxfSchnittstelle (oder entsprechend kompatibel), Angaben zu GAEB- Schnittstellen und Angabe der vorhandenen Hardware.

 

II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

 

II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: nein

 

II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen

 

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

 

II.2.14) Zusätzliche Angaben

 

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

 

III.1) Teilnahmebedingungen

 

III.1.1) Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen: Einzureichende Unterlagen: - Berufsbezeichnung IngenieurIn/GeologIn und Studiennachweise bzw. andere Bescheinigungen zur beruflichen Befähigung (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Dritterklärung vorzulegen): Nachweis zur Führung der Berufsbezeichnung Ingenieur/Ingenieurin/Geologe/Geologin und Studiennachweise bzw. andere Bescheinigungen zur beruflichen Befähigung. Bitte legen Sie die gültige Bescheinigung vor. Auf Aufforderung der Vergabestelle ist der Nachweis in beglaubigter Form nachzureichen. - Berufsregister - Eintragung (UVgO, VgV) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Angabe über die Eintragung in das Berufsregister (Handelsregister, Handwerksrolle, IHK) ihres Sitzes oder Wohnsitzes oder Nachweis der erlaubten Berufsausübung auf andere Weise oder eine begründende Erklärung zu keiner Eintragung in einem der Register verpflichtet zu sein - Bewerber- oder Bietergemeinschaftserklärung 531 bzw. 234 (UVgO, VgV, VOB, VOB-EU) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Bitte das Dokument "531 - Bewerber-_Bietergemeinschaftserklaerung" oder "VVB 234 - Erklärung Bieter-_Arbeitsgemeinschaft" verwenden.

 

III.1.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien: Einzureichende Unterlagen: - Haftpflichtversicherung (UVgO, VgV, VOB) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Angabe über eine bestehende angemessene Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung, oder Erklärung, im Falle der Beauftragung eine solche abzuschließen und nachzuweisen. - Umsatz (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Umsatz des Ingenieurbüros für geotechnische Dienstleistungen jeweils bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Dienstleistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Gewichtung: 15% Bewertungsmethode: Für den höchsten Wert eines wertbaren Teilnahmeantrags werden 5 Punkte vergeben. Im Verhältnis zu diesem Bestwert werden die niedrigeren Werte linear abgestuft. Formel: Wert des Bieters : Bestwert X 5 = Punktzahl X Gewichtung = gewichtete Punktzahl Die Summe der einzelnen gewichteten Punktzahlen der Eignungskriterien ist für die Bewerberauswahl maßgebend.

 

III.1.3) Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien: Einzureichende Unterlagen: - Ausschlussgründe 521 (UVgO, VgV) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Bitte das Dokument "521" - Eigenerklaerung Ausschlussgruende" verwenden. - Beschäftigtenzahl - jahresdurchn. Anzahl (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Anzahl der in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten fachspezifischen Arbeitskräfte Anzahl der fachspezifischen Mitarbeiter (Ingenieure/Innen und Geologen/Innen) mit Angabe der Führungskräfte in den Jahren 2020, 2021 und 2022 (Durchschnitt gemittelt) Gewichtung: 15% Bewertungsmethode: 10 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 15 9 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 14 8 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 13 7 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 12 6 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 11 5 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 10 4 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 9 3 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 8 2 Punkte: Anzahl Mitarbeiter > 7 1 Punkt: Anzahl Mitarbeiter > 6 0 Punkte: Anzahl Mitarbeiter < 6 Punktzahl X Gewichtung = gewichtete Punktzahl Die Summe der einzelnen gewichteten Punktzahlen der Eignungskriterien ist für die Bewerberauswahl maßgebend. - Referenzen (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Maximal drei Unternehmensreferenzen zur Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu drei abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Es werden Referenzen als bewertungsfähig angesehen, bei denen die Mehrheit der Teilleistungen in den Jahren 2017-2022 erbracht und abgeschlossen wurden. Der Auftraggeber bewertet die Referenzen sachlich und inhaltlich hinsichtlich der Vergleichbarkeit der eingereichten Referenzen mit dem zu vergebenden Leistungsgegenstand und zwar unter den Aspekten des Kostenvolumens, der Komplexität der in der Referenz beschriebenen Aufgabe und des technischen Schwierigkeitsgrads. Beschreiben Sie das Projekt kurz, um die Vergleichbarkeit überprüfbar zu machen. Reichen Sie nicht mehr als drei Referenzen ein. Nennen Sie Name und Kontaktdaten des Referenzgebers. Gewichtung: 70% Bewertungsmethode: Jede Referenz wird seitens des Auftraggebers qualitativ mit Blick auf die Vergleichbarkeit zum Leistungsgegenstand und ggfls. der Überprüfung der Referenz beim Referenzgeber wie folgt bewertet: - 5 Punkte = herausragende Referenz, die die Anforderungen übererfüllt - 4 Punkte = vollständige Erfüllung der Anforderungen - 3 Punkte = unwesentliche Einschränkungen - 2 Punkte = noch hinnehmbare Einschränkungen - 1 Punkt = deutliche Einschränkungen - 0 Punkte = bei keiner Zielerreichung und /oder keiner Vergleichbarkeit Formel: Punktzahl X Gewichtung = gewichtete Punktzahl des Kriteriums: 3 Die Summe der einzelnen gewichteten Punktzahlen der Eignungskriterien ist für die Bewerberauswahl maßgebend. - Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung (VgV, VOB-EU) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Dienstleisters oder Unternehmers und/oder der Führungskräfte des Unternehmens - Technischen Ausstattung (VgV / VOB/A (EU) - Ingenieur/Geologe) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Eine Erklärung zur technischen Ausstattung, die für die Dienstleistung zur Verfügung steht. Angabe der im Büro verwendeten Planungs- und Berechnungssoftware, Angaben über möglichen Datenaustausch mittels dxf-Schnittstelle (oder entsprechend kompatibel), Angaben zu GAEB- Schnittstellen und Angabe der vorhandenen Hardware. - Unterauftragnehmer / Eignungsleiher Verpflichtungserklärung 533 (UVgO, VgV) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Bitte das Dokument "533 - Verpflichtungserklaerung Unterauftragnehmer_Eignungsleiher" verwenden. - Unteraufträge / Eignungsleihe Verzeichnis 532 (UVgO, VgV) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Angabe, welche Teile des Auftrags das Unternehmen unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt. Bitte das Dokument "532 - Erklaerung Unterauftraege_Eignungsleihe" verwenden. Möglicherweise geforderte Mindeststandards: Mindestbedingungen: 1.) mindestens ein der Referenzprojekte muss innerstädtisch ausgeführt worden sein. 2.) mindestens ein Referenzobjekt muss für einen kommunalen/öffentlichen Auftraggeber ausgeführt worden sein Nicht-Erfüllung der Mindestbedingungen führt zum Ausschluss.

 

III.1.5) Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen

 

III.2) Bedingungen für den Auftrag

 

III.2.1) Angaben zu einem besonderen Berufsstand Beruf angeben:

 

III.2.2) Bedingungen für die Ausführung des Auftrags

 

III.2.3) Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der Personen, die für die Ausführung des Auftrags verantwortlich sind

 

Abschnitt IV: Verfahren

 

IV.1) Beschreibung

 

IV.1.1) Verfahrensart Verhandlungsverfahren

 

IV.1.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

 

IV.1.4) Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs

 

IV.1.5) Angaben zur Verhandlung

 

IV.1.8) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA) Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja

 

IV.2) Verwaltungsangaben

 

IV.2.1) Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren

 

IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge Tag: 08.08.2023 Ortszeit: 10:00

 

IV.2.3) Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber Tag: 14.09.2023

 

IV.2.4) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können Deutsch

 

IV.2.6) Bindefrist des Angebots

 

IV.2.7) Bedingungen für die Öffnung der Angebote

 

Abschnitt VI: Weitere Angaben

 

VI.1) Angaben zur Wiederkehr des Auftrags Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein

 

VI.2) Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen Aufträge werden elektronisch erteilt Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert Die Zahlung erfolgt elektronisch

 

VI.3) Zusätzliche Angaben a) Bei Antragsübermittlung in Textform ist der Bieter und die zur Vertretung des Bieters berechtigte natürliche Person zu benennen; falls vorgegeben, ist der Teilnahmeantrag mit der geforderten Signatur zu versehen. Zur Abgabe des Teilnahmeantrags ist eine kostenlose Registrierung erforderlich. Der Teilnahmeantrag ist zusammen mit den Anlagen bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist mit dem Bietertool über die Vergabeplattform www.vmp-rheinland.de an das Referat Vergabedienste zu übermitteln. b) Erfüllen mehrere Bewerber gleichermaßen die Anforderungen, und ist, nach einer objektiven Auswahl entsprechend der zugrunde gelegten Kriterien, die Anzahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, zu hoch, behält sich der Auftraggeber vor, die Auswahl unter den verbleibenden Bewerbern gemäß §75 Abs. 6 VgV durch Los zu treffen. Sämtliche Vergabeunterlagen stellen wir ausschließlich über das Portal Vergabemarktplatz Rheinland kostenlos zur Verfügung, eine postalische oder elektronische Versendung erfolgt nicht. Bieterfragen werden unter Wahrung der Anonymität des Fragestellers über den Kommunikationsbereich des Verfahrens im o.g. Portal für alle Teilnehmer beantwortet. Bieterfragen sind ausschließlich über diesen Kommunikationsweg einzureichen. Ausführliche Informationen sowie Anleitungen zum Vergabemarktplatz und zur Elektronischen Angebotsabgabe über das Bietertool finden Sie im Service Support Center von Cosinex unter support.cosinex.de Weitere hilfreiche Informationen zur Abgabe eines elektronischen Angebotes können Sie zudem aus dem gleichnamigen Dokument in den Vergabeunterlagen entnehmen. Einzureichende Unterlagen: - Teilnahmeantrag (UVgO, VgV, VOB, VOB-EU) (mit dem Teilnahmeantrag mittels Eigenerklärung vorzulegen): Bitte das Dokument "Teilnahmeantrag" verwenden. - Sanktionspaket 523 (VgV, VOB-EU) (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Bitte das Dokument "523 EU Eigenerklärung Sanktionspaket 5 EU" verwenden. Bekanntmachungs-ID: CXTSYYDY1H54H3C5

 

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

 

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren Vergabekammer Rheinland Zeughausstraße 2-10 Köln 50667 Deutschland Telefon: +49 221-147-3116 E-Mail: vergabekammer@bezreg-koeln.nrw.de Fax: +49 221-147-2889 Internet: www.bezreg-koeln.nrw.de

 

VI.4.2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

 

VI.4.3) Einlegung von Rechtsbehelfen Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Hinsichtlich der Einlegung von Rechtsbehelfen wird auf §§ 160 und 161 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verwiesen. § 160 GWB - Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. § 161 GWB - Form, Inhalt (1) 1Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. 2Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. 3Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen. (2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.

 

VI.4.4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt Vergabekammer Rheinland Zeughausstraße 2-10 Köln 50667 Deutschland Telefon: +49 221-147-3116 E-Mail: vergabekammer@bezreg-koeln.nrw.de Fax: +49 221-147-2889 Internet: www.bezreg-koeln.nrw.de

 

VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung Tag: 06.07.2023

VeröffentlichungGeonet Ausschreibung 173331 vom 13.07.2023